- Konkretes Ergebnis erlaubt Planung für Investitionen im Jahr 2015
- Nach 200 Mio. Euro für erste Tranche ist klare Aussage zu weiteren Tranchen erforderlich
- Mobiles Breitband schafft Wettbewerb beim Angebot im ländlichen Raum
Mit einer ersten Tranche von 200 Millionen Euro im Jahr 2015 für geförderte Projekte soll die so genannte „Breitband-Milliarde“ umgesetzt werden. Dies ist das erfreuliche konkrete Ergebnis des Runden Tisches mit Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger, Infrastrukturministerin Doris Bures, Vertretern der Mobilfunkunternehmen sowie von Ländern und Gemeinden. Im Budget werden die 2015 vorgesehenen 200 Mio. Euro Breitbandförderung erst 2016 wirksam, sobald die betreffenden Projekte abgerechnet werden.
„Es ist sehr positiv, dass nach langem Tauziehen nunmehr der Startschuss für die Breitbandförderungen endlich gefallen ist und es eine klare Zahl für die erste Tranche gibt. LTE ist die Technologie, mit der Breitband sehr rasch auch und vor allem in ländlichen Bereichen angeboten werden kann. Darum ist es wichtig, dass in der nunmehrigen Umsetzung der Förderung dies auch klar zum Ausdruck kommt“, sagte Andreas Bierwirth, CEO T-Mobile Austria, zum Ausgang des Treffens. Darüber hinaus sei wichtig, dass es bald ein eindeutiges Bekenntnis zu den weiteren Tranchen gebe, denn die Betreiber brauchen für diese großen Investitionen Planungssicherheit, erklärte Bierwirth.
Die Industrie wird aus eigenen Mitteln die jeweilige Förderung verdoppeln. Bierwirth erinnerte daran, dass letztlich auch die Mitteln der Förderung selbst aus den Entgelten für die Mobilfunkfrequenzen (Auktion 2013) und nicht aus Steuern aufgebracht wurden.
Der Ball liegt nunmehr wieder beim Infrastrukturministerium, das die Details der Ausschreibungen konkretisieren muss. „Die Förderungsbedingungen müssen sicherstellen, dass es auch breitbandige Mobilfunkangebote gibt. Damit gibt es endlich auch in ländlichen Regionen einen gesunden Wettbewerb zu den leitungsgebundenen Anbietern, die in der Regel ein regionales oder örtliches Monopol haben“, sagte Stefan Gross, der als Finanzchef von T-Mobile am Runden Tisch teilnahm.
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